Datenschutzinformationen zum Instagram-Account der Gemeinde Borchen
Liebe Besucherin, lieber Besucher,
mit den folgenden Hinweisen möchten wir Sie über die datenschutzrechtlichen Aspekte der Instagram-Seite der Gemeinde Borchen (nachfolgend „Instagram-Seite“) informieren. Die Instagram-Seite wird von der Gemeinde Borchen betrieben und verwaltet.
Sie finden nachfolgend Informationen zu den Zwecken der Nutzung der Instagram-Seite, alternativen Informations- und Kommunikationsangeboten, den maßgeblichen Rechtsgrundlagen, Art, Umfang und Zwecken der Datenverarbeitung durch Instagram und Beteiligung der Gemeinde Borchen sowie Ihren Betroffenenrechten und weiteren Informationsquellen.
Diese Informationen stellen eine Ergänzung zu der Datenschutzerklärung der Gemeinde Borchen dar, in der Sie insbesondere die Angaben zum Verantwortlichen, Datenschutzbeauftragten und Ihren Betroffenenrechten erhalten.
• Instagram-Seite Gemeinde Borchen
• Datenschutzerklärung Gemeinde Borchen
Zwecke der Nutzung der Instagram-Seite
Die Gemeinde Borchen nutzt die Instagram-Seite, um im Wege einer Nachhaltigkeitskommunikation über die Politik der Gemeinde Borchen zu informieren, Transparenz über politische Entscheidungen herzustellen und den politischen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde Borchen zu befördern sowie Feedback zu erhalten.
Alternative Informations- und Kommunikationsangebote
Die Instagram-Seite stellt lediglich ein Zusatzangebot für die Nutzerinnen und Nutzer von Social Media dar. Die Gemeinde Borchen bietet den Bürgerinnen und Bürgern und übrigen Interessentierten alternative Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten, die ohne Nachteil statt der Instagram-Seite verwendet werden können:
• Auf der Internetseite unserer Gemeindeverwaltung erhalten Sie umfangreiche Informationen die von Verwaltung und Dienstleistungen bis hin zu sozialen Angelegenheiten reichen.
• Das Dienstleistungsportal der Gemeinde Borchen bietet im Speziellen einen Online-Bürgerservice sowie Informationen und Hilfen zur telefonischen Kontaktaufnahme und Planung sowie Wahrnehmung von Terminen beim Bürgeramt.
• Internetseite Gemeinde Borchen
• Dienstleistungs-Portal Gemeinde Borchen
Die Gemeindeverwaltung weist darauf hin, dass die Instagram-Seite allein der Informationen und Kommunikation dient, über sie jedoch kein Bürgerservice oder sonstige Verwaltungsaufgaben erbracht werden können.
Rechtsgrundlage der Nutzung
Verarbeitung personenbezogener Daten der Besucherinnen und Besucher
Bei der Instagram-Seite handelt es sich um eine Online-Präsenz innerhalb der Plattform Meta, die von der Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland angeboten wird (kurz „Instagram“).
Instagram erhebt die personenbezogenen Daten der Besucherinnen und Besucher der Instagram-Seite und verarbeitet diese entsprechend der Datenrichtlinie von Instagram. Hierzu gehören insbesondere Interaktionen mit der Instagram-Seite, wie z. B. Aufruf von Beiträgen, Bildern, deren Teilen, Betätigen des “Herz-Symbols”-Schaltfläche, als auch Angaben zum Gerät der Nutzenden (nachfolgend „Besucherdaten“). Weitere Informationen zu den verarbeiteten Besucherdaten können Sie den Informationen zu Seiten-Insights-Daten von Meta entnehmen.
Die Besucherdaten können insbesondere eingesetzt werden, um Besucherinnen und Besuchern der Instagram-Seite Inhalte oder Werbeanzeigen entsprechend deren Interesse an bestimmten Beiträgen der Instagram-Seite oder deren Interaktionen mit deren Inhalten, z. B. Betätigen des “Herz-Symbols“, anzuzeigen.
Zu den vorgenannten Zwecken werden auf den Geräten der Besuchenden der Instagram-Seite sog. Cookies gespeichert, also kleine Dateien, die o.g. Informationen pseudonym (d.h. ohne Klardaten, wie z. B. Namen oder E-Mail-Adressen) gespeichert werden. Details zu den Cookies sowie den Widerspruchsmöglichkeiten, erhalten Nutzende in der Richtlinie zu Cookies von Meta.
Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, dass die Besucherdaten von der Meta Platforms Ireland Ltd an den Mutterkonzern Meta Platforms, Inc. in den USA übermittelt und verarbeitet werden. Die Meta Platforms, Inc USA ist gemäß dem EU-U.S. Data Privacy Framework (Nachfolger des „Privacy Shields“) zertifiziert und sichert hierdurch zu, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten.
• Datenrichtlinie der Meta-Produkte
• Informationen zu Seiten-Insights-Daten
• Cookies und andere Speichertechnologien
• Data Privacy Framework
Gemeinsame Verantwortlichkeit mit Instagram und Betroffenenrechte
Die Gemeinde Borchen ist für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Besuchenden der Instagram-Seite gem. Art. 4 Nr. 7 DS-GVO mit Instagram gemeinsam verantwortlich und hat zu diesem Zweck eine spezielle Vereinbarung gem. Art. 26 Abs. 1 S. 2 DS-GVO mit Instagram abgeschlossen.
In dieser Vereinbarung wird insbesondere festgelegt, dass Instagram für die Datenverarbeitung primär verantwortlich ist und die Gemeindeverwaltung keinen Zugang zu den einzelnen Daten der Besucherinnen und Besucher hat (sondern nur aggregierte Statistiken, z. B. betreffend die Geschlechter- oder Altersverteilung abrufen kann). Ferner verpflichtet sich Instagram die Betroffenenrechte zu beachten und z. B. Auskunfts-, Widerspruchs- oder Löschungsanfragen zu beantworten.
Die Gemeindeverwaltung bittet Besucherinnen und Besucher der Instagram -Seite daher, sich im Hinblick auf die Geltendmachung deren Betroffenenrechte bezüglich der Verarbeitung ihrer Daten durch Instagram, direkt an Instagram zu richten. Denn aus vorgenannten Gründen, könnte die Gemeindeverwaltung z. B. Auskunftsanfragen ebenfalls nur an Instagram weiterleiten. Darüber hinaus beachtet die Gemeindeverwaltung die ihr obliegenden Pflichten gegenüber den Betroffenen entsprechend den Hinweisen zu Betroffenenrechten in der Datenschutzerklärung.
Ferner weist die Gemeindeverwaltung darauf hin, dass laut der Vereinbarung mit Instagram, die irische Datenschutzkommission die Behörde ist, die Aufsicht über die Verarbeitung unter gemeinsamer Verantwortung federführend ausübt. Besuchende der Instagram -Seite haben das Recht, eine Beschwerde neben der für sie zuständigen lokalen Aufsichtsbehörde auch an die irische Datenschutzkommission zu richten.