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Europawahl

Europawahl

Als einziges EU-Organ werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments alle fünf Jahre in einer allgemeinen, unmittelbaren, freien und geheimen Wahl von den Bürgerinnen und Bürgern der Europäischen Union gewählt.

Die letzten Wahlen fanden in Deutschland am 25. Mai 2014 statt.

Aktuell werden von den insgesamt 751 Sitzen im Europäischen Parlament 96 von Abgeordneten aus Deutschland besetzt.

Die nächste Europawahl findet am 26. Mai 2019 statt.

Informationen zur bevorstehenden Europawahl 2019

Zum neunten Mal wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union in dem Zeitraum vom 23. Bis 26. Mai 2019 das Europäische Parlament. Die Bundesregierung hat den 26. Mai 2019 als Wahltermin für die Europawahl in Deutschland bestimmt.

Aus Deutschland ziehen 96 Europaabgeordnete ins Europäische Parlament ein. Insgesamt wird es nach der Europawahl 2019, 705 Europaabgeordnete geben.

Die Wahl zum Europäischen Parlament erfolgt in Deutschland nach den Grundsätzen des Verhältniswahlrechts mit Listenvorschlägen. Jede Wählerin und jeder Wähler verfügt über eine Stimme, mit der sie/er einen Listenvorschlag einer Partei oder einer politischen Vereinigung wählen kann. 40 Wahlvorschläge werden auf den Stimmzetteln in NRW vertreten sein.

Wahlberechtigt ist, wer am Wahltag,

  1. Deutscher im Sinne des Art. 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist;
  2. das 18. Lebensjahr vollendet hat,
  3. seit mindestens drei Monaten (also mindestens seit dem 26. Februar 2019) in Deutschland oder in einem der anderen EUMitgliedstaaten eine Wohnung innehat oder sich sonst gewöhnlich aufhält.

Darüber hinaus können auch deutsche Staatsbürger im Ausland sowie Unionsbürger wahlberechtigt sein.

Beantragung von Wahlscheinen

Wahlscheinanträge für die Europawahl am 26. Mai 2019 können ab sofort nicht nur persönlich oder per Mail an wahlamtborchende gestellt werden, sondern auch online! Den Link zur Antragstellung finden Sie unterhalb dieses Artikels.

Wahlberechtigte, die an der kommenden Bundestagswahl durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk des Wahlkreises oder durch Briefwahl teilnehmen möchten, benötigen hierfür einen Wahlschein. Dieser kann bei der Gemeinde ihres Hauptwohnortes persönlich, schriftlich oder online beantragt werden.

Dem Wahlschein werden automatisch Briefwahlunterlagen beigefügt.

Einen Wahlschein erhält auf Antrag

  1. jede/r in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte
  2. ein/e nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene/r Wahlberechtigte/r,
    • wenn er/sie nachweist, dass er/sie ohne sein/ihr Verschulden die Antragsfrist für die Eintragung in das Wählerverzeichnis (bis zum 05. Mai 2019) oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis (bis zum 10. Mai 2019) versäumt hat,
    • wenn sein/ihr Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der Antragsfrist, bzw. Einspruchsfrist entstanden ist,
    • wenn sein/ihr Wahlrecht im Einspruchsverfahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses zur Kenntnis der Gemeindebehörde gelangt ist.

Der Wahlschein und die Briefwahlunterlagen werden dem/der Wahlberechtigten an seine/ihre Wohnanschrift übersandt oder amtlich überbracht, soweit sich aus dem Antrag keine andere Anschrift oder die Abholung der Unterlagen ergibt.

Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis zum 24. Mai 2019, 18.00 Uhr, beim Wahlamt der Gemeinde Borchen mündlich beantragt werden.

Sowohl die schriftliche als auch die Online-Beantragung sind aufgrund der Postlaufzeiten nicht mehr möglich!

Versichert ein/e Wahlberechtigte/r glaubhaft, dass ihm/ihr der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm/ihr bis zum 25. Mai 2019, 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.

In den Fällen des § 24 Abs. 2 Europawahlordnung sowie bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraumes nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, gestellt werden.

Wer den Antrag für eine andere Person stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er/sie dazu berechtigt ist.

Fragen zur bevorstehenden Europawahl und zur Ausstellung von Wahlscheinen beantworten Ihnen Frau Jablonski (Tel.: 05251 3888153) und Herr Finke (Tel.: 05251 3888154).

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